Nutzungsbedingungen

1. Umfang und Anwendbarkeit

Die Stadtgemeinde Schwaz mit Sitz in 6130 Schwaz (Tirol), Österreich (Franz-Josef-Straße 2), (im Folgenden "der Websitebetreiber“ genannt) besitzt und betreibt diese Website (im Folgenden "die Webseite" genannt). Die Website wird dem Benutzer ("Sie") nur zu Informationszwecken und "wie sie ist" zur Verfügung gestellt. Durch die Nutzung der Website stimmen Sie zu, an die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Die Nutzungsbedingungen gelten in Verbindung mit der Datenschutzerklärung der Website. Der Websitebetreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Es gelten nur die aktuellen Nutzungsbedingungen.

2. Kein Angebot

Diese Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot für die dort genannten Produkte und Dienstleistungen dar. Der Websitebetreiber übernimmt keine Verpflichtung, die von ihm im Internet angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und jederzeit abrufbar zu halten. Die Nutzung der von der Stadtgemeinde Schwaz angebotenen Dienste erfolgt im Internet ausschließlich unter Anwendung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

3. Inhalt, Links und Haftung

Während der Websitebetreiber sein Bestes tut, um sicherzustellen, dass der Inhalt der Website stets korrekt und aktuell ist, treten manchmal Fehler auf. Der Websitebetreiber gibt keine Zusicherungen oder Gewährleistungen (weder ausdrücklich noch stillschweigend) in Bezug auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität des Inhalts. Der Websitebetreiber behält sich das Recht vor, Inhalte jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern und / oder zu löschen. Darüber hinaus werden keine Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug auf die Verfügbarkeit der Website abgegeben. Der Websitebetreiber haftet nicht für Schäden, die sich aus Ihrer Nutzung der Website (einschließlich des Inhalts) oder Ihrer Unfähigkeit zur Nutzung der Website ergeben, mit Ausschluss von Schäden, die auf vorsätzliche Handlungen oder grobe Fahrlässigkeit des Websitesbetreibers zurückzuführen sind. Der Websitebetreiber ist ferner nicht verantwortlich für Inhalte Dritter, die über einen Link auf der Website zugänglich sind, oder haftet keinesfalls für Schäden, die in Verbindung damit entstehen.

4. Rechte an geistigem Eigentum

Der Inhalt unterliegt geistigen Eigentumsrechten, die dem Websitebetreiber gehören oder für diesen lizenziert sind, und bleibt jederzeit das alleinige Eigentum des Websitebetreibers oder dessen Drittlizenzgebers. Der Inhalt darf nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Websitebetreibers reproduziert und / oder anderweitig über das normale Ansehen und die Nutzung der Website hinaus verwendet werden (es sei denn, diese Nutzung ist gemäß den geltenden Gesetzen zum geistigen Eigentum anderweitig zulässig). Sowohl die Zurverfügungstellung als auch die Nutzung der Dienste und Inhalte unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Regelungen insbesondere des Datenschutzes, des Urheberrechts sowie des Marken- und Musterschutzes. Die auf der Website wiedergegebenen Inhalte dienen, trotz eingehender Recherche und Aufarbeitung, lediglich zur Information. Für dennoch enthaltene Fehler kann keine wie immer geartete Haftung übernommen werden.

5. Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen

Für den Fall, dass Teile dieser Nutzungsbedingungen dem geltenden Recht nicht oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben der Inhalt und die Gültigkeit der übrigen dieser Nutzungsbedingungen unberührt.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich Österreichischem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist das Bezirksgericht in A-6130 Schwaz zuständig.

7. Kontakt für Userfragen

Im Verlauf der Nutzung der Website durch den Nutzer sammelt der Websitebetreiber bestimmte Daten des Nutzers. Nähere Informationen zu der Erhebung dieser Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Gemäß der neuen DSGVO (= Datenschutzgrundverordnung) sind Sie dazu berechtigt, eine Auskunft über die von Ihnen gesammelten, personenbezogenen Daten zu erhalten, eine Berichtigung zu erwirken, eine Löschung zu verlangen, Widerspruch einzulegen und das Recht auf eingeschränkte Verarbeitung einfordern. Ihre Anliegen nehmen wir dabei sehr ernst. Falls sie eines der oben genannten Rechte einfordern möchten, melden Sie sich bei unserem Unternehmen unter:

stadtamt(at)schwaz.at
+43 (0)5242 6960